Datenschutz ist uns wichtig

1. Wir sind verantwortlich fĂŒr Ihre Daten

Als Besucher unserer Website erwarten Sie nicht nur von unserer politischen Arbeit, sondern auch bei der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ein hohes Maß an QualitĂ€t und Kompetenz.

Wir sind verantwortlich fĂŒr den Umgang mit Ihren Daten, die wir nach Ihren WĂŒnschen und nach den Vorgaben der deutschen und EU-Datenschutzgesetze verarbeiten. Ihre personenbezogenen Daten werden von uns nur verarbeitet, sofern eine Rechtsvorschrift dies erlaubt oder Sie zuvor eingewilligt haben.

Wir, das sind die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (Parteivorstand), Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin, und unsere Dienstleister, die Ihre Daten in unserem Auftrag fĂŒr die unten angegebenen Zwecke verarbeiten (im Folgenden: SPD, wir).

Zu unseren Dienstleistern gehören z.B. Druckereien, Lettershops, Logistikunternehmen, E-Mail-Dienstleister, Rechenzentren, Zahlungs- und Spendendienstleister.

Sie erreichen uns neben der oben genannten Postanschrift auch per E-Mail unter kontakt[at]spd-am-luisenbad.de.

Es ist uns wichtig, dass Sie aus den nachfolgenden Hinweisen jederzeit erfahren können, welche personenbezogenen Daten wÀhrend Ihres Besuchs auf unserer Website und bei der Inanspruchnahme unserer Leistungen erhoben werden und wie wir diese danach verarbeiten.

2. Wie sicher sind Ihre Daten?

Wir treffen technische und organisatorische Sicherheitsvorkehrungen, um Ihre personenbezogenen Daten gegen zufĂ€llige oder vorsĂ€tzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schĂŒtzen und den Schutz Ihrer Rechte und die Einhaltung der anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen der EU und der Bundesrepublik Deutschland zu gewĂ€hrleisten.

Die ergriffenen Maßnahmen sollen die Vertraulichkeit und IntegritĂ€t Ihrer Daten gewĂ€hrleisten sowie die VerfĂŒgbarkeit und Belastbarkeit der Systeme und Dienste bei der Verarbeitung Ihrer Daten auf Dauer sicherstellen. Sie sollen außerdem die VerfĂŒgbarkeit der Daten und den Zugang zu ihnen bei einem physischen oder technischen Zwischenfall rasch wiederherstellen.

Zu unseren Sicherheitsmaßnahmen gehört auch eine VerschlĂŒsselung Ihrer Daten. Alle Informationen, die Sie online eingeben, werden technisch verschlĂŒsselt und erst dann ĂŒbermittelt. Dadurch können diese Informationen zu keinem Zeitpunkt von unbefugten Dritten eingesehen werden.

Unsere Datenverarbeitung und unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.

Unsere Mitarbeiter sind selbstverstÀndlich schriftlich zur Vertraulichkeit verpflichtet (Datengeheimnis).

3. Unser Datenschutzbeauftragter

Wenn Sie eine Frage zum Datenschutz oder zur Datensicherheit haben erreichen Sie unseren Datenschutzbeauftragten per E-Mail unter datenschutz[at]spd-am-luisenbad.de oder per Post unter Sozialdemokratische Partei Deutschlands, Parteivorstand, Datenschutzbeauftragter, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.

4. Was sind personenbezogene Daten?

Personenbezogene Daten sind Daten, ĂŒber die Sie identifiziert werden oder identifizierbar sind. Hierzu gehören Daten, die Sie uns mitteilen wie z.B. Ihre Adressdaten, Telekommunikationsdaten, Registrierungsdaten, Spendendaten, Kontodaten, Bewerbungsdaten oder Ihre Interessen, aber auch Daten, die automatisiert bei der Nutzung unserer Website verarbeitet werden wie z.B. Ihre IP-Adresse.

5. Was sind Pflichtangaben oder Pflichtfelder?

Wenn bei der Erhebung bestimmte Datenfelder Pflichtfelder sind, ist die Bereitstellung dieser Daten entweder gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben, oder wir benötigen diese Daten fĂŒr den Vertragsabschluss, die gewĂŒnschte Dienstleistung oder den angegebenen Zweck. Die Angabe der Daten liegt selbstverstĂ€ndlich auch bei den Pflichtfeldern in Ihrem Ermessen. Eine Nichtangabe kann zur Folge haben, dass der Vertrag von uns nicht erfĂŒllt bzw. die gewĂŒnschte Dienstleistung nicht erbracht oder der angegebene Zweck nicht erreicht werden kann.

6. WofĂŒr werden Ihre Daten verarbeitet?

a. Anfragen

Wenn Sie Fragen oder WĂŒnsche haben, stehen wir Ihnen gerne zur VerfĂŒgung. Wir verarbeiten Ihre Angaben zur Beantwortung Ihrer Anfragen (Art.6 Abs.1 b, f DSGVO). Die Mitteilung von als Pflichtangaben gekennzeichneten Adress- und Telekommunikationsdaten ist dabei erforderlich, um Ihr Anliegen bearbeiten und beantworten zu können. Die freiwillige Angabe weiterer Daten erleichtert uns die Bearbeitung Ihrer Anfrage.

Die Angaben aus Ihrer Anfrage speichern wir nach Beantwortung der Anfrage im Regelfall fĂŒr zwölf Monate fĂŒr den Fall weiterer Nachfragen, falls es sich nicht um Handels-oder GeschĂ€ftsbriefe handelt, diese speichern wir fĂŒr mindestens sechs Jahre.

b. Registrierung

Wir verarbeiten mit Ihrer jederzeit fĂŒr die Zukunft widerruflichen Einwilligung Ihre erforderlichen Registrierungsangaben (Pflichtangaben, z.B. Name, E-Mail-Adresse, Benutzername und Passwort), die im Rahmen Ihrer Registrierung oder Nutzung freiwillig mitgeteilten weiteren Daten (z.B. Mitgliedsnummer, Geburtsdatum), Ihre Angaben aus Ihren vorherigen Registrierungen auf unseren Websites und ggfs. Ihre Aufgaben und Ihre Mitgliedschaft in der SPD – auch soweit Ihre politische Meinung betroffen ist – fĂŒr die Bereitstellung und Ihre Nutzung der Funktionen in unseren passwortgeschĂŒtzten Bereichen zur UnterstĂŒtzung der SPD (Art.6 Abs.1 a, Art.9 Abs.2 DSGVO). Ihre SPD-Mitgliedschaft kann Ihnen Zugriff auf zusĂ€tzliche Funktionen innerhalb des passwortgeschĂŒtzten Bereichs ermöglichen.

Die Erteilung der Einwilligung ist fĂŒr die Nutzung der passwortgeschĂŒtzten Bereiche erforderlich. Wird sie widerrufen, ist die Nutzung dieser Bereiche nicht mehr möglich.

Die Registrierungsangaben fĂŒr Ihr Online-Konto speichern wir, bis Sie Ihr Online-Konto wieder aufheben, soweit keine andere Aufbewahrungszwecke entgegen stehen. Dies kann z.B. Ihre Mitgliedschaft (siehe Ziffer c.) sein.

c. Mitgliedschaft

Ihre Daten, die Sie uns bei Ihrem Online-Antrag fĂŒr Ihre Mitgliedschaft in der SPD mitteilen oder die wir im Laufe Ihrer Mitgliedschaft von Ihnen erfahren, werden entsprechend der SPD-Datenschutzrichtlinie verarbeitet. Dort finden Sie nĂ€here Informationen.

d. Spenden

Ihre erforderlichen Adress-, Telekommunikations-, Spenden- und Kontodaten aus Ihrer Spende werden – auch soweit Ihre politische Meinung betroffen ist – durch die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (Parteivorstand) und ihren Dienstleister (Altruja GmbH, Augustenstraße 62, 80333 MĂŒnchen) zur Abwicklung Ihrer Spende verarbeitet (Art.6 Abs.1 b DSGVO).

Eine oder mehrere Zuwendungen einer Person an die Partei, deren Summe im Kalenderjahr den Betrag von 10.000 Euro ĂŒberschreitet, werden mit Namen und Anschrift des/der Zuwendenden sowie der Gesamthöhe der Zuwendung in unserem jĂ€hrlichen Rechenschaftsbericht veröffentlicht. Spenden, die im Einzelfall die Summe von 50.000 Euro ĂŒberschreiten, werden dem BundestagsprĂ€sidenten unverzĂŒglich gemeldet, der sie zeitnah als Bundestagsdrucksache veröffentlicht. (Art.6 Abs.1 c DSGVO).

Ihre fĂŒr die Spende relevanten Daten und die dazu gehörigen Dokumente (z.B. Handelsbriefe, Spendenquittung, ZuwendungsbestĂ€tigungen) speichern wir außerdem gemĂ€ĂŸ der gesetzlichen Anforderungen nach den gesetzlichen Vorschriften fĂŒr mindestens 10 Jahre.

e. Online-Beitragsquittung

Ihre erforderlichen Daten (Mitgliedsnummer, Name und Anschrift, Höhe des Beitrags, Status der Mitgliedschaft sowie IP-Adresse mit Datum und Uhrzeit) werden – auch soweit Ihre politische Meinung betroffen ist – durch die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (Parteivorstand) und ihren Dienstleister (Mediakom GmbH & Co KG, Kampenwandstraße 81 83229 Aschau i. Ch.) zur Abwicklung der Online-Beitragsquittierung verarbeitet (Art.6 Abs.1 b DSGVO).

f. Informationen per E-Mail bzw. SMS

Mit Ihren jederzeit fĂŒr die Zukunft widerruflichen, ausdrĂŒcklichen Einwilligungen benachrichtigen wir und falls angegeben unsere Gliederungen Sie per E-Mail bzw. SMS ĂŒber unsere politischen Themen und Veranstaltungen sowie ĂŒber detailliertere regionale politische Informationen und/oder unsere Pressemitteilungen (Art.6 Abs.1 a DSGVO).

Ihre verpflichtenden Angaben bei Erteilung Ihrer Einwilligung verarbeiten wir, um Ihnen die von Ihnen gewÀhlten E-Mail-Nachrichten zusenden und Sie persönlich ansprechen zu können.

Zur Einholung Ihrer Einwilligungen verwenden wir online das sog. Double-Opt-in-Verfahren, um zu vermeiden, dass unsere E-Mail-Nachrichten an E-Mail-Adressen von Personen versandt werden, die diese nicht angefordert haben. Hierbei wird nach den Vorgaben der Datenschutzaufsichtsbehörden auch Ihre IP-Adresse erfasst und zu Dokumentationszwecken gespeichert. (Art.7 Abs.1, Art.6 Abs.1 c DSGVO).

Ihre fĂŒr Zwecke der SMS-/E-Mail-Information erhobenen Daten speichern wir nur solange der Werbezweck besteht und rechtmĂ€ĂŸig erreichbar ist, insbesondere nur bis uns ein Widerruf Ihrer Einwilligung oder Ihr Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer Daten fĂŒr Werbezwecke erreicht (s. Ziffer 7.). Soweit es sich bei E-Mail-Informationen um Handels- oder GeschĂ€ftsbriefe handelt, speichern wir diese fĂŒr mindestens sechs Jahre.

g. Presse-Anmeldungen

Bei einer Anmeldung zu einer Veranstaltung verarbeiten wir Ihre erforderlichen Adress- und Telekommunikationsdaten und Ihre Angaben zu Ihrer Redaktion bzw. Ihrer Funktion fĂŒr Ihren Zugang zur Veranstaltung und die ZurverfĂŒgungstellung eines Arbeitsplatzes (Art.6 Abs.1 b DSGVO).

Ihre fĂŒr die Anmeldung relevanten Daten und die dazu gehörigen Dokumente (z.B. Handelsbriefe, BestĂ€tigungen) speichern wir gemĂ€ĂŸ der gesetzlichen Anforderungen nach den gesetzlichen Vorschriften fĂŒr mindestens sechs Jahre bzw. zehn Jahre.

h. Online-Bewerbung

Wenn Sie sich auf eines unserer Stellenangebote bewerben, verarbeiten wir Ihre Adress-, Telekommunikations- und Bewerbungsdaten zur Bearbeitung Ihrer Bewerbung und im gesetzlich zulĂ€ssigen Umfang fĂŒr Zwecke Ihres sich ggfs. anschließenden AnstellungsverhĂ€ltnisses (§ 26 BDSG, Art. 9 Abs.2 DSGVO). Ihre Angaben sind freiwillig, und ermöglichen uns ĂŒber Ihre Anstellung urteilen bzw. mit Ihnen ggfs. zu Ihrer Bewerbung Kontakt aufnehmen zu können.

Endet das Bewerbungsverfahren ohne Anstellung werden Ihre Daten regelmĂ€ĂŸig noch sechs Monate zu Dokumentationszwecken gespeichert und danach ebenso wie die uns ĂŒbersandten Unterlagen gelöscht bzw. vernichtet, es sei denn Sie haben uns Ihre Einwilligung zur Verwendung der Daten fĂŒr kĂŒnftige Bewerbungsverfahren gegeben (Art.6 Abs.1 a, Art. 9 Abs.2 DSGVO).

i. VerlÀngerte Speicherfristen

Die angegebenen Speicherfristen können sich entsprechend verlĂ€ngern, wenn im Einzelfall, insbesondere wenn die Daten fĂŒr verschiedene Zwecke verarbeitet werden, eine lĂ€ngere gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungsfrist oder -möglichkeit besteht.

7. Jederzeitiges Widerspruchs- und Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, jederzeit aus GrĂŒnden, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen gegen die Verarbeitung Ihrer Daten Widerspruch einzulegen (Art.21 Abs.1 DSGVO).

Wenn Sie der Verarbeitung Ihrer Daten fĂŒr Werbezwecke widersprechen (Art.21 Abs.2 DSGVO) oder eine erteilte Einwilligung widerrufen möchten, genĂŒgt jederzeit eine kurze Nachricht an unseren Datenschutzbeauftragen per E-Mail an datenschutzbeauftragter[at]spd.de oder per Post an Sozialdemokratische Partei Deutschlands, Parteivorstand, Datenschutzbeauftragter, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin. Ihre Daten werden dann nicht mehr fĂŒr die vom Werbewiderspruch oder dem Widerruf der Einwilligung erfassten Zwecke der Werbung verarbeitet.

Die RechtmĂ€ĂŸigkeit der bis zum Widerspruch bzw. Widerruf erfolgten Verarbeitung bleibt dadurch unberĂŒhrt.

Nach Ihrem Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten fĂŒr Werbezwecke bzw. dem Widerruf Ihrer Einwilligung, sind wir datenschutzrechtlich nach den Vorgaben der deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden verpflichtet, die hierfĂŒr erforderlichen Daten (Name, Anschrift, E-Mail-Adresse) in unsere interne Werbesperrliste aufzunehmen und dauerhaft – nur fĂŒr diesen Zweck – zu speichern (zu sperren) und zum Abgleich mit unseren kĂŒnftigen Werbedateien zu verwenden. (Art.21 Abs.3, Art.17 Abs.3 b, Art.6 Abs. 1 c DSGVO). So lĂ€sst sich die Beachtung Ihres Werbewiderspruch bzw. des Widerrufs Ihrer Einwilligung dauerhaft sicherstellen.

8. Protokolldaten

Bei jedem Zugriff eines Nutzers auf eine Seite aus diesem Website-Angebot werden Daten ĂŒber diesen Vorgang temporĂ€r in einer Protokolldatei gespeichert und verarbeitet. Dies sind:

  • Informationen zum verwendeten Browser und Betriebssystem
  • Referrer URL (die zuvor besuchte Seite)
  • Hostname des zugreifenden Rechners (IP-Adresse)
  • Datum und Uhrzeit der Serveranfrage
  • Übertragene Datenmenge
  • Statusmeldung darĂŒber, ob der Abruf erfolgreich war
  • Sessionnummer.

Die temporĂ€re Speicherung dieser sog. Server-Logdaten ist zur Erbringung des Dienstes aus technischen GrĂŒnden und danach zur Sicherstellung der Systemsicherheit bzw. zu Dokumentationszwecken erforderlich (Art.6 Abs.1 f, c DSGVO).

Die Daten werden zur Verarbeitung fĂŒr technische Zwecke bzw. die Sicherstellung der Systemsicherheit spĂ€testens nach sieben Tagen durch KĂŒrzung der IP-Adresse anonymisiert, sofern eine weitere Aufbewahrung der IP-Adresse nicht fĂŒr Dokumentationszwecke erforderlich ist. (Art. 6 Abs. 1 c, Art. 5 Abs. 2, Art. 7 Abs. 1 DSGVO). Die weitere Auswertung dieser Daten erfolgt anonymisiert fĂŒr statistische Zwecke.

9. Was sind Cookies und wofĂŒr werden sie verwendet?

a. Cookies

Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die mittels Ihres Webbrowsers oder anderen Programmen auf Ihr EndgerĂ€t ĂŒbermittelt werden. Diese werden lokal auf Ihr EndgerĂ€t abgelegt und fĂŒr einen spĂ€teren Abruf bereitgehalten.

Wir setzen Cookies und Àhnliche Techniken ein,

  • um die notwendigen technischen Funktionen zu ermöglichen und sicherzustellen (z.B. Login-Wiedererkennung) (Art.6 Abs.1 b, f DSGVO),
  • zur Feststellung der Reichweite unserer Inhalte mit Hilfe einer anonymisierten Reichweitenanalyse mit dem Webanalysedienst Matomo (Reichweitenanalyse) (Art.6 Abs.1 f DSGVO),
  • um die Ablehnung von Cookies bzw. den Widerruf der Einwilligung zu beachten („Opt-out“-Cookies).

Unter bestimmten Voraussetzungen werden auch Cookies von Drittanbietern gesetzt (bei eingebetteten YouTube-Videos, s. Ziffer 12.).

c. Einwilligung

Wenn Sie nach der Information auf unserer Eingangs-Website unsere Website weiter nutzen, erklÀren Sie damit Ihre Einwilligung in den Einsatz von Cookies und Àhnlichen Techniken auch zur Optimierung der Websitenutzung und zur Auswertung von Websitebesuchen (pseudonymisiertes Webtracking). Ihre Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen.

d. Ablehnung von Cookies

Die generelle Ablehnung von Cookies können Sie ĂŒber die Einstellungen Ihres Webbrowsers erklĂ€ren. Sie können Ihren Webbrowser so einstellen, dass er Sie beim Setzen von Cookies benachrichtigt oder Cookies generell ablehnt. Wenn Sie Cookies mithilfe Ihres Browsers deaktivieren, dann werden aber verschiedene Funktionen auf unserer Website fĂŒr Sie nicht mehr nutzbar sein.

Über die folgenden Links können Sie sich ĂŒber diese Möglichkeit fĂŒr die am meisten verwendeten Browser informieren:

Unter bestimmten Voraussetzungen werden auch Cookies von Drittanbietern gesetzt (siehe unten 14).

10. Webtracking

Unsere Website setzt Matomo (frĂŒher Piwik) ein, eine Open-Source-Software. Mit dieser werden Daten zur Optimierung der Websitenutzung und zur statistischen Auswertung der Websitebesuche gesammelt. Dabei werden auch pseudonyme Nutzungsprofile erstellt. Hierzu werden Cookies eingesetzt, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine pseudonyme Analyse der Benutzung unserer Website durch Sie ermöglichen. Die IP-Adresse wird unmittelbar nach der Erfassung und vor ihrer Speicherung gekĂŒrzt.

Sie können sich nachfolgend entscheiden, ob Sie dem beschriebenen Einsatz von Matomo widersprechen. Widerrufen Sie, so wird ein Matomo-Deaktivierungs-Cookie in Ihrem Browser abgelegt („Opt-out“-Cookie). Beachten Sie bitte, dass Ihr Browser Cookies akzeptieren muss, um dieses Cookie ablegen zu können. Wenn Sie das Deaktivierungs-Cookie löschen, mĂŒssen Sie hier ggfs. erneut widerrufen.

Matomo deaktivieren

https://analytics.spd.de/index.php?module=CoreAdminHome&action=optOut&language=de

11. Social Media Buttons (SchaltflÀchen)

Auf unserer Website werden sog. Social Plugins der sozialen Netzwerken Facebook, Twitter eingesetzt. Bei einem standardmĂ€ĂŸigen Einsatz von sog. „Social Plugins“ sozialer Netzwerke auf Websites, die ein Teilen bzw. Liken von Inhalten ermöglichen, werden an das jeweilige soziale Netzwerk (z.B. Facebook, Google, Twitter) Daten von Besuchern dieser Websites ĂŒbermittelt – unabhĂ€ngig davon, ob der Besucher die SchaltflĂ€che des jeweiligen sozialen Netzwerks angeklickt hat oder ĂŒberhaupt als Nutzer in dem sozialen Netzwerk eingebucht ist.

Zum Schutz Ihrer PrivatsphĂ€re setzen wir auf unserer Website jedoch zum Teilen bzw. Liken von Inhalten die von Heise Online entwickelte Sharrif-Lösung ein. Mit Shariff wird die Verbindung zwischen Ihnen und dem Server des sozialen Netzwerks erst dann hergestellt, wenn Sie tatsĂ€chlich auf den jeweiligen Button („SchaltflĂ€che“) des sozialen Netzwerks klicken (Art.6 Abs.1 a DSGVO). Dann baut Ihr Browser eine direkte Verbindung zum jeweiligen sozialen Netzwerk (USA) auf und das soziale Netzwerk erhĂ€lt jedenfalls die Information, dass und wann Sie die entsprechende Seite unseres Online-Angebotes aufgerufen haben, außerdem Ihre IP-Adresse, Angaben zum verwendeten Browser, zum Betriebssystem und zu den Spracheinstellungen. Wenn Sie nicht möchten, dass das soziale Netzwerk durch dieses Online-Angebot Daten ĂŒber Sie sammelt, dĂŒrfen Sie die SchaltflĂ€chen nicht betĂ€tigen. Sind Sie im sozialen Netzwerk eingebucht, kann das soziale Netzwerk die Informationen nach der Aktivierung des Buttons, auch direkt Ihrem Konto beim sozialen Netzwerk zuordnen.

Folgende Buttons setzen wir entsprechend mit der Shariff-Lösung ein:

  • „f-SchaltfĂ€chen“, fĂŒr ein Teilen bzw. Liken auf dem sozialen Netzwerk der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA („Facebook“). NĂ€here Informationen zur Datenverarbeitung von Facebook und zu Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer PrivatsphĂ€re finden Sie unter http://www.facebook.com/about/privacy/. Facebook hat sich dem EU-Privacy-Shield unterworfen (Zertifikat abrufbar unter https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt0000000GnywAAC&status=Active). Das EU-Privacy-Shield kann nach einer Entscheidung der EU-Kommission als Grundlage genutzt werden, um personenbezogene Daten aus Europa an solche U.S.-Unternehmen zu transferieren, die sich gemĂ€ĂŸ dem Privacy Shield zertifiziert haben.
  • „Twitter-SchaltflĂ€chen“, fĂŒr ein Teilen bzw. Liken auf dem sozialen Netzwerk der Twitter Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA (“Twitter”). NĂ€here Informationen zur Datenverarbeitung von Twitter und zu Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer PrivatsphĂ€re finden Sie unter https://twitter.com/privacy?lang=de. Twitter hat sich dem EU-Privacy-Shield unterworfen (Zertifikat abrufbar unter https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt0000000TORzAAO&status=Active). Das EU-Privacy-Shield kann nach einer Entscheidung der EU-Kommission als Grundlage genutzt werden, um personenbezogene Daten aus Europa an solche U.S.-Unternehmen zu transferieren, die sich gemĂ€ĂŸ dem Privacy Shield zertifiziert haben.

12. TĂŒr-zu-TĂŒr App

Nachfolgende Hinweise sollen darĂŒber informieren, wie wir im Zusammenhang mit der TĂŒr-zu-TĂŒr-Befragung bzw. unserer TĂŒr-zu-TĂŒr-App Daten verarbeiten. Die TĂŒr-zu-TĂŒr App liegt unter https://tzt.spd.de und kann ĂŒber den Google Play Store und den Apple App Store installiert werden.

a. Wie werden Daten von Befragten verarbeitet?

  • Daten aus Fragebögen

Antworten von Befragten auf unsere Fragen werden durch uns im VerhĂ€ltnis zum Befragten nur anonym erhoben und zur Erstellung von ausschließlich anonymen Statistiken verarbeitet. Auch eine evtl. Nichtteilnahme an der Befragung wird allenfalls anonym erfasst.

  • Informationen per E-Mail

Mit seiner Einwilligung benachrichtigen die Sozialdemokratische Partei Deutschlands und ihre Gliederungen (nur online verfĂŒgbar) den Befragten per E-Mail ĂŒber ihre politischen Themen und Veranstaltungen sowie detailliertere politische Informationen aus seiner Region (Art.6 Abs.1 a DSGVO).

Der Verarbeitung von Daten fĂŒr Zwecke der Werbung kann jederzeit widersprochen und eine erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen werden. Die RechtmĂ€ĂŸigkeit der Verarbeitung bis zum Widerspruch bzw. Widerruf wird dadurch nicht berĂŒhrt. NĂ€here Informationen zum jederzeitigen Widerspruchs- bzw. Widerrufsrecht.

FĂŒr Zwecke dieser E-Mail-Information erhobene Daten speichern wir nur solange der Informationszweck besteht und rechtmĂ€ĂŸig erreichbar ist, insbesondere nur bis uns ein Widerruf der Einwilligung oder ein Widerspruch gegen die Verarbeitung der Daten fĂŒr Werbezwecke erreicht.

Eine ZusammenfĂŒhrung von E-Mail-Adresse (und ggfs. erhobenen Name) mit dem Fragebogen findet nicht statt.

b. Wie werden Ihre Daten als UnterstĂŒtzer verarbeitet?

Mit Ihrer Einwilligung verarbeitet die SPD Ihre personenbezogenen Daten aus Ihrer Registrierung auf www.kampagne.spd.de, Ihre UnterstĂŒtzung der SPD, Ihre weiteren personenbezogenen Daten, die Sie im Rahmen Ihrer TĂ€tigkeit als UnterstĂŒtzer mitteilen, Ihre AktivitĂ€t (HaustĂŒrbesuche und durchgefĂŒhrte Befragungen, jeweils nur auf Straßenabschnittsebene ĂŒber die individuelle Eingabe oder mittels von Ihnen gesondert freigegebener automatisierter Standortbestimmung erfasst) fĂŒr die Abwicklung Ihrer TĂ€tigkeit fĂŒr die SPD, fĂŒr Ihren Zugriff auf die App-Funktionen zur TĂŒr-zu-TĂŒr-Befragung, zum Erkennen und Beseitigen von Fehlerquellen bei den von Ihnen durchgefĂŒhrten Befragungen sowie zur Auszeichnung der aktivsten UnterstĂŒtzer (Art. 6 Abs.1 a, Art. 7, Art. 9 Abs.2 a DSGVO).

Ihre Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen, die Nutzung der App-Funktionen zur TĂŒr-zu-TĂŒr-Befragung ist dann aber nicht mehr möglich. Die RechtmĂ€ĂŸigkeit der Verarbeitung bis zum Widerspruch bzw. Widerruf wird dadurch nicht berĂŒhrt. NĂ€here Informationen zum jederzeitigen Widerspruchs- bzw. Widerrufsrecht.

Die Daten werden grundsĂ€tzlich gelöscht bzw. anonymisiert, sobald Sie die Einwilligung widerrufen, die Daten zum Erkennen und Beseitigen von Fehlerquellen bei den von Ihnen durchgefĂŒhrten Befragungen aber bereits 60 Tage nach deren Erhebung.

c. Werden bei der Nutzung der TĂŒr-zu-TĂŒr-App ansonsten Daten verarbeitet?

Zur Installation, Ermöglichung und Erbringung der App-Funktionen sowie zum Erkennen und Beseitigen von Fehlerquellen verarbeiten wir bei Einsatz der TĂŒr-zu-TĂŒr-App bei Bestehen einer Online-Verbindung Ihre IP-Adresse, Datum und Uhrzeit der Nutzung, die ĂŒbertragene Datenmenge, das GerĂ€tkennzeichen (z.B. UDID, DeviceID), die GerĂ€tebezeichnung, die Betriebssystemversion Ihres EndgerĂ€ts sowie im Falle des Herunterladens der App in einem Store die installierte App-Version (Art.6 Abs.1 b, f DSGVO). Außerdem setzen wir fĂŒr diese Zwecke technisch erforderliche Cookies und vergleichbare Techniken ein (Art.6 Abs.1 b, f DSGVO). NĂ€here Informationen zu Cookies und vergleichbaren Techniken.

Diese Daten werden von uns spĂ€testens 60 Tage nach deren Erhebung gelöscht, außer Cookies, die wie hier beschrieben von Ihnen gelöscht werden können. Haben Sie hingegen die App aus einem Store heruntergeladen, können Sie Cookies und vergleichbare Techniken nur durch die Deinstallation der App löschen.

Webtracking oder Ă€hnliche Analyseverfahren finden in der TĂŒr-zu-TĂŒr-App nicht statt.

d. Was geschieht, wenn Sie die App im Playstore bzw. App-Store herunterladen?

Beim Herunterladen der App werden die erforderlichen Informationen an den jeweiligen App Store (Google Play / Apple App Store, USA) ĂŒbertragen, also insbesondere Nutzername, E-Mail-Adresse und Kundennummer Ihres Google-/Apple-Accounts, Zeitpunkt des Downloads und ein individuelles GerĂ€tekennzeichen. Auf die Datenverarbeitung durch Google bzw. Apple haben wir keinen Einfluss und sind nicht dafĂŒr verantwortlich.

13. Messenger-Broadcast

Zur Erbringung des Messenger-Broadcast nutzen wir den Dienst der Whappodo.com GmbH. Die Whappodo.com GmbH wird fĂŒr den Service Ihre Telefonnummer nutzen, um Ihnen den Messenger-Broadcast-Dienst zu erbringen. Des Weiteren kann die Whappodo.com GmbH weitere bei Telegram hinterlegte personenbezogene Daten erheben, insbesondere den bei Telegram hinterlegten Vor- und Nachnamen, das EndgerĂ€t, Profilbild und Nachrichten/Bilder, welche Sie ĂŒber den entsprechenden Messenger an uns senden. Die Daten bleiben so lange gespeichert, bis Sie sich von dem Broadcast abmelden (siehe oben). Weitere Informationen sowie die DatenschutzerklĂ€rung der Whappodo.com GmbH finden Sie hier: https://www.whappodo.com/de/datenschutz/

Zur Erbringung des Broadcast-Dienstes nutzt die Whappodo.com GmbH die Messenger Dienste Telegram. Telegram erhebt fĂŒr die Erbringung des WhatsApp-Broadcast-Dienstes eigenstĂ€ndig Daten. Zweck und Umfang der Datenerhebung durch Telegram sowie die dortige weitere Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten wie auch Ihre diesbezĂŒgliche Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer PrivatsphĂ€re entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Telegram.

Die Datenschutzhinweise von Telegram finden Sie hier: https://telegram.org/privacy

Verantwortlicher im Sinne des DSGVO fĂŒr den Messenger Telegram ist Telegram Messenger LLP, zustĂ€ndige Aufsichtsbehörde nach DSGVO die britische Datenschutzaufsicht. Wir weisen darauf hin, dass Telegram auch im Rahmen der Nutzung des Broadcast Daten der Nutzer in DrittlĂ€ndern außerhalb der EU speichert und mit anderen Diensten des Anbieters austauscht. Wir haben hierauf keinen Einfluss.

Wenn Sie sich fĂŒr unseren Broadcast angemeldet haben, sehen wir ausschließlich Ihren bei Telegram hinterlegten Vor- und Nachnamen. Ihre Mobilnummer wird ausschließlich fĂŒr den Messenger-Broadcast verwendet. Wir werden Ihnen keine Werbung zukommen lassen, Sie niemals anrufen oder Ihre Nummer Dritten zur VerfĂŒgung stellen. Ihre Mobiltelefonnummer ist fĂŒr andere Abonnenten unseres Newsletters nicht sichtbar und diese können Ihnen auch keine Nachrichten senden, da es sich hier nicht um eine Gruppe, sondern um eine Broadcast-Liste handelt.

14. Drittanbieterinhalte

Wir stellen auf unserer Webseite auch Inhalte von Drittanbietern dar. Diese sind als empfohlener Inhalt gesondert gekennzeichnet. Da es bei der Darstellung der Drittanbieterinhalte zur Übertragung ihrer personenbezogenen Daten an den Drittanbieter kommen kann, werden die Inhalte nur mit Ihrer Einwilligung angezeigt.

a. YouTube

Auf unserer Website werden YouTube-Videos eingebunden, die bei YouTube (Google Inc., Amphitheater Parkway, Mountain View, CA 94043, USA) gespeichert, aber auf unserer Website abspielbar sind, um Ihnen entsprechende Berichte auf unserer Website darstellen und erlÀutern zu können. (Art.6 Abs.1 a DSGVO).

Durch ihre Einwilligung zum Abspielen der Videos können Cookies von YouTube bzw. DoubleClick (Google, USA) gesetzt werden und Daten an diese in die USA ĂŒbermittelt werden, wie z.B. Ihre IP-Adresse und Cookie-ID, die spezifische Adresse der bei uns aufgerufenen Seite, Systemdatum und Zeit des Aufrufs, Kennung Ihres Browsers. Zwecke und Umfang der Datenerhebung und -verarbeitung durch YouTube bzw. DoubleClick entnehmen Sie bitte den Informationen bei Google: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/. Google hat sich dem EU-Privacy-Shield unterworfen (Zertifikat abrufbar unter: https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt000000001L5AAI). Das EU-Privacy-Shield kann nach einer Entscheidung der EU-Kommission als Grundlage genutzt werden, um personenbezogene Daten aus Europa an solche U.S.-Unternehmen zu transferieren, die sich gemĂ€ĂŸ dem Privacy Shield zertifiziert haben.

Die DatenĂŒbertragung erfolgt unabhĂ€ngig davon, ob Sie bei YouTube bzw. Google ein Nutzerkonto innehaben, ĂŒber das Sie eingeloggt sind, oder ob fĂŒr Sie kein Nutzerkonto besteht. Wenn Sie eingeloggt sind, können diese Daten unmittelbar Ihrem Konto zugeordnet werden.

b. SoundCloud

Auf unseren Seiten können Plugins des sozialen Netzwerks SoundCloud (SoundCloud Limited, Berners House, 47-48 Berners Street, London W1T 3NF, Großbritannien.) integriert sein. Die SoundCloud-Plugins erkennen Sie an dem SoundCloud-Logo auf den betroffenen Seiten. Erst wenn Sie dieses Symbol anklicken, wird eine Verbindung zu den SoundCloud-Servern aufgebaut.

Nach Aktivierung des Plugin wird eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem SoundCloud-Server hergestellt. SoundCloud erhĂ€lt dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie den “Like-Button” oder “Share-Button” anklicken wĂ€hrend Sie in Ihrem SoundCloud- Benutzerkonto eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Seiten mit Ihrem SoundCloud-Profil verlinken und/oder teilen. Dadurch kann SoundCloud Ihrem Benutzerkonto den Besuch unserer Seiten zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der ĂŒbermittelten Daten sowie deren Nutzung durch SoundCloud erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der DatenschutzerklĂ€rung von SoundCloud unter: https://soundcloud.com/pages/privacy.

Wenn Sie nicht wĂŒnschen, dass SoundCloud den Besuch unserer Seiten Ihrem SoundCloud- Benutzerkonto zuordnet, loggen Sie sich bitte aus Ihrem SoundCloud-Benutzerkonto aus, bevor Sie Inhalte des SoundCloud-Plugins aktivieren bzw. klicken Sie nicht auf das entsprechende Symbol.

15. Wie können Sie Ihre Datenschutzrechte wahrnehmen?

Wenn Sie Fragen zu der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns haben, erteilen wir Ihnen selbstverstĂ€ndlich gerne Auskunft ĂŒber die Sie betreffenden Daten (Art.15 DSGVO).

Außerdem haben Sie bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen ein Recht auf Berichtigung (Art.16 DSGVO), Löschung (Art.17 DSGVO), EinschrĂ€nkung der Verarbeitung (Art.18 DSGVO) und Widerspruch (Art.21 DSGVO) und DatenĂŒbertragbarkeit (Art.20 DSGVO).

Bitte wenden Sie sich in all diesen FĂ€llen an unseren Datenschutzbeauftragten (siehe oben 3.) unter den dort genannten Kommunikationsadressen.

Schließlich haben Sie das Recht auf Beschwerde bei einer zustĂ€ndigen Datenschutz- Aufsichtsbehörde (Art.77 DSGVO, § 19 BDSG).

16. Änderungen

Von Zeit zu Zeit ist es erforderlich, den Inhalt der vorliegenden Hinweise zum Datenschutz fĂŒr zukĂŒnftig erhobene Daten anzupassen. Wir behalten uns daher vor, diese Hinweise jederzeit zu Ă€ndern. Wir werden die geĂ€nderte Version der Datenschutzhinweise ebenfalls an dieser Stelle veröffentlichen. Wenn Sie uns wieder besuchen, sollten Sie sich daher die Datenschutzhinweise erneut durchlesen.

Stand: Juli 2020